Annahmestelle
PNZ Aachen - Ihre Annahmestelle für Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen im Rheinland
Das Patent- und Normenzentrum Aachen ist die einzige Patentannahmestelle des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Nordrhein-Westfalen und damit Anlaufstelle für das gesamte Bundesland. Nutzen Sie unsere kompetente Beratung vor Ort und sichern Sie sich die frühestmögliche Anmeldung ohne Postweg oder Dienstreise nach München.
Als Annahmestelle sind wir befugt, folgende Schutzrechte prioritätssichernd anzunehmen:
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Deutsche, europäische und internationale Patentanmeldungen
(§ 34 Abs. Art.II §4 Abs. 1 S. 1, Art. III §1 Abs. 2 IntPatÜG) -
deutsche Gebrauchsmusteranmeldungen einschließlich Abzweigungsanmeldungen
(§§4 Abs. 2,5 GebrMG) -
deutsche Marken- und Designanmeldungen
(§ 32 Abs.1 MarkenG, §11 Abs.1 GeschmMG)
Folgende Unterlagen werden nicht entgegen genommen:
- Unterlagen, die zu bereits anhängigen Anmeldungen nachgereicht werden
- Anmeldungen für Gemeinschafts- und Internationale Marken (EU- und IR-Marken)
- Anmeldungen für Gemeinschafts- und Internationale Designs (EU-und IR-Designs)
Eine detailierte Aufstellung, welche Unterlagen vom Patent- und Normenzentrum PNZ Aachen entgegengenommen werden und die entsprechenden Anmeldeformulare, finden Sie auf den Seiten des DPMA.
Hilfestellungen bieten die Tipps für Ihre Anmeldung des DPMA.
Abgabemöglichkeiten
Bitte nutzen Sie den dafür vorgesehenen Fristenbriefkasten vor dem Gebäude der Universitätsbibliothek, Templergraben 61. Es ist sichergestellt, dass alle bis 24:00 Uhr eingeworfenen Anmeldungen das Eingangsdatum dieses Tages erhalten.
Bitte füllen Sie die Einverständniserklärung zur Abgabe der Schutzrechtsanmeldung aus und legen Sie sie Ihrer Anmeldung bei!
Außerdem besteht die Möglichkeit, die Unterlagen per Post oder Fax einzusenden.
Universitätsbibliothek RWTH Aachen University
Patent- und Normenzentrum
Templergraben 61
52056 Aachen
Telefon +49 241 80-94480
Fax +49 241 80-92239