Marken-Ähnlichkeitsrecherche

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Ich habe folgende Datenschutzbedingungen zur Kenntnis genommen:

Die Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Verantwortung der unten angegebenen Stelle und ausschließlich zur Organisation und Verwaltung des unten angegebenen Verwendungszwecks. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Die Daten werden nach Erfüllung des Erfassungszweckes gelöscht.

Wir informieren Sie darüber, dass Sie gem. Artikel 15 ff Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) uns gegenüber unter den dort definierten Voraussetzungen das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten haben. Sie haben darüber hinaus gem. Artikel 77 DS-GVO das Recht der Beschwerde bei der/dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW, wenn Sie der Ansicht sind, das die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt.

Verwendungszweck: Marke Ähnlichkeitsrecherche

Verantwortliche Stelle:
pnz@ub.rwth-aachen.de

Kontaktdaten des bestellten Datenschutzbeauftragten:
Datenschutzbeauftragter der RWTH Aachen University
E-Mail: dsb@rwth-aachen.de

Auftraggeber Lieferadresse

Name*

Firma / Institut

Straße*

Postleitzahl / Ort*

Telefon*

E-Mailadresse*

Rechnungsadresse (falls abweichend von der Lieferadresse)

Auftrag Marken-Ähnlichkeitsrecherche
Hiermit wird das Patent- und Normenzentrum der Universitätsbibliothek der RWTH Aachen beauftragt eine Marken- Ähnlichkeitsrecherche nach folgenden Kriterien durchzuführen:

DE-Marken, EU-Marken, IR-Marken mit Benennung DE und EM

Die Suche nach Unionsmarken entspricht einer Suche nach Anmeldungen beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). National geschützte Marken der einzelnen Patentämter der EU-Mitgliedsländer erfordern separate Recherchen (→ weitere Länder).

Marke / Firmenname*

Markenklasse(n)*

Nizzaklassifikation Waren- und Dienstleistungen von Marken

A) Ähnlichkeitsrecherche - 120 Euro

B) Ähnlichkeitsrecherche inklusive Zentralhandelsregisterrecherche Bundesanzeiger - 125 Euro

C) Ähnlichkeitstrecherche inklusive Bildbestandteil der Marke (DE, EU, IR-DE, IR-EM) - Bearbeitungsentgelt / Stunde 50 Euro. Bildmarken-Beschreibung vorab per E-Mail an pnz@ub.rwth-aachen.de.

D) Weitere Länder bitte angeben - Bearbeitungsentgelt 50 Euro/Stunde zzgl. Trefferliste 0,30 Euro/Treffer; Vollformat 2,50 Euro/Treffer

Die Lieferung der Trefferliste erfolgt elektronisch.

Datum*

AGB*

Hiermit stimme ich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Patent- und Normenzentrums zu.

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