Ab sofort umfassende Änderungen bei der Markenanmeldung

14.01.2019
 

Ab heute gilt das neue Markenmodernisierungsgesetz, das auf die europäische Markenrichtslinie von 2016 zurückgeht und umfassende Änderungen mit sich bringt.

So können Anmelder beim DPMA neue Markenformen nutzen. Die hiermit neu eingeführte Gewährleistungsmarke stärkt als Marke angemeldete Prüfsiegel z.B. zur biologischen Herstellung von Waren, zu fairen Produktionsbedingungen oder besonderen Sicherheitsstandards.

Eine weitreichende Änderung ergibt sich daraus, dass von nun Markenanmeldungen nicht mehr grafisch darstellbar sein müssen. Dadurch können ab sofort z.B. Klangmarken ohne Notensymbole, Bewegungsmarken, Hologrammmarken und Multimediamarken angemeldet werden.

Desweiteren formuliert die Richtlinie neue zusätzliche Schutzhindernisse für Markeneintragungen und Änderungen im Widerspruchsverfahren.

Alle Neuerungen und Details finden Sie hier auf den Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamts.