Überarbeitete Klassifikation für alle Schutzrechte in Kraft

12.01.2016
 

Zum Jahreswechsel sind für alle gewerblichen Schutzrechte die Klassifikationen überarbeitet worden und zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten.

Für Patente gilt nun die Version 2016.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC). Die wichtigsten Änderungen sind auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes zusammenfasst worden.

Für die Marken gilt nun die "Version 2016" der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, NCL 10-2016). Hierbei handelt es sich nicht um eine Neuausgabe der Klassifikation. Mit dem jährlichen Update werden vielmehr neue Einträge, Streichungen oder Umformulierungen bestehender Einträge bekannt gemacht. Die aktuelle Version finden Sie hier.

Auch für Designs gilt seit dem 1. Januar 2016 die neue Fassung der amtlichen Warenliste zur 10. Ausgabe Locarno-Klassifikation. Weitere Informationen hierzu sowie die vollständige Klassifikation finden Sie auf dieser Seite.